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GF:     Ralf Ullrich

 

IBUK Bau- und Planungsgesellschaft mbH

Gostritzer Str. 1
01217 Dresden

 

 

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für die Seiten der

IBUK Bau- und Planungsgesellschaft mbH 

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IBUK Bau- und Planungsgesellschaft mbH 

Gostritzer Str.1, 01217 Dresden

 

 

 

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Florian

 

 

 

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URHEBERRECHT

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Copyright

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung sowie einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.

Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (zum Beispiel Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), auch teilweise, behält sich die IBUK Bau- und Planungsgesellschaft mbH vor.

Externe Verweise und Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Links führen.

Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit der Eingabe von persönlichen Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt diese freiwillig. Die IBUK Bau- und Planungsgesellschaft mbH erklärt ausdrücklich, dass diese Daten nicht oder nur auf Wunsch der Betroffenen an Dritte weitergegeben werden.

Rechtswirksamkeit

Dieser Haftungsausschluss ist Teil des Internetangebotes der IBUK Bau- und Planungsgesellschaft mbH. Sofern einzelne Formulierungen oder Teile dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht mehr oder nicht mehr vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieser Erklärung davon unberührt.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Online-Shop) 

 

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese AGB gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop des Dienstanbieter, der IBUKWorld (Ibuk Bau- & Planungsgesellschaft mbH)

(2) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.

(3) Zukünftige Geschäftsabschlüsse berufen sich auf die einmal bestätigten AGB, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. 

(4)Widersprechende AGB, vom Kunden, wird hiermit widersprochen.

(5) Die Vertragssprache und Korrespondenz wird ausschließlich in deutsch geführt.

(6) Wir geben unsere AGB auf der Website, frei zum ausdrucken oder downloaden.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Warenpräsentation im Online-Shop ist nicht verbindlich. 
2. Des Käufers verbindliche Anforderung zur Lieferung, generiert aus unserer unverbindlichen Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen, einen Kaufvertrag. 
3. Mit der Eingabe Ihrer Daten, betreffend der Rechnung „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
4. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass wir nicht am Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen. Nichtteilnahme! 

(4) Eine automatisch generierte E-Mail verlässt unser Haus. Hiermit bestätigen wir, dass     wir Ihre Bestellung erhalten haben und den Liefervorgang einleiten.

(5) Ein Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§ 3 Finanzielle Vereinbarung

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten

1. Zahlungsbedingungen und Verzug wird ausschließlich hier in den AGB geregelt.
2. Die Zahlung erfolgt wahlweise: per Rechnung oder per Vorkasse,
3. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. 
4. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
5. Erstkunden können grundsätzlich nur per Vorkasse bezahlen.
6. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. 
7. Mahnschreiben werden nach Eintritt des Verzugs mit einer Mahngebühr in Höhe von 3,00 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

§ 4 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

1. Ihre Gegenforderung muss rechtskräftig festgestellt werden.
2. Bei nicht bestreiten oder Anerkennung, steht ihnen das Recht zur Aufrechnung zu.
3. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit sich Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

3.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

3.2 Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.

3.3 Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

3.4 Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 5% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 6 Widerrufsbelehrung

1. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB 14 Tage Widerrufsrecht = nicht gewerblich (überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können)
2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

2.1 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma: Adresse:

E-Mail:

Fax:

2.2 Sie können uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

2.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(3) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, vereinbaren wir mit Ihnen alle Zahlungen, abzüglich der mit dem Produkt verbundenen Sondervereinbarungen, die von Ihnen erhalte Zahlung, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. 

(4) Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(5) Bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, können wir die Rückzahlung verweigern.

(6) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen an uns zurückzusenden oder zu übergeben. 

(7) Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

(8) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(9) Bei Wertverlust der Waren, durch Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren, durch einen nicht notwendigen Umgang können wir die Rückzahlung verweigern,.

(10) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren:

10.1 für deren Herstellung eine individuelle Fertigung, Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist.

10.2 Produkte welche aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind.

10.3 deren Versiegelungen nach der Lieferung entfernt wurden.

10.4 mutwillige Beschädigungen und Verunreinigungen des Produktes. 

(11) Senden Sie die Ware in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. 

(12) Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung oder eine geeignete Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

§ 8 Transportschäden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 9 Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

4.1 Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

4.2 Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

4.3 Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

4.4 Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

4.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 10 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“).

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.